| 5. | Abschluss der Wahlergebnisfeststellung | |||||||
| 5.1 | Besondere Vorkommnisse bei der Ergebnisfeststellung | |||||||
| Bei der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses waren als besondere Vorkommnisse zu verzeichnen: | ............................................................ ............................................................ | |||||||
| Der Wahlvorstand fasste in diesem Zusammenhang folgende Beschlüsse: | ............................................................ | |||||||
| 5.2 | Erneute Zählung | |||||||
| (Wenn keine Nachzählung stattgefunden hat, ist der gesamte Abschnitt 5.2 zu streichen.) | ||||||||
| Das/Die Mitglied(er) des Wahlvorstandes | .............................. (Vor- und Familienname) | |||||||
| beantragte(n) vor Unterzeichnung der Wahlniederschrift eine erneute Zählung der Stimmen, weil | .............................. .............................. .............................. (Angabe der Gründe) | |||||||
| Daraufhin wurde der Zählvorgang (vgl. Abschnitt 3.4) wiederholt. Das in Abschnitt 4 der Wahlniederschrift enthaltene Wahlergebnis für den Wahlbezirk wurde | (Bitte Zutreffendes ankreuzen:) | |||||||
| ⃞ | mit dem gleichen Ergebnis erneut festgestellt | |||||||
| ⃞ | berichtigt (Die berichtigten Zahlen sind in Abschnitt 4 mit anderer Farbe oder auf andere Weise kenntlich zu machen. Alte Zahlenangaben bitte nicht löschen oder radieren.) | |||||||
| und vom Wahlvorsteher mündlich bekannt gegeben. | ||||||||
| 5.3 | Schnellmeldung | |||||||
| Das Wahlergebnis aus Abschnitt 4 wurde auf den Vordruck für die Schnellmeldung nach dem Muster der Anlage 28 zur Bundeswahlordnung übertragen und | auf schnellstem Wege (z. B. telefonisch) | |||||||
| .............................. (Bitte Art der Übermittlung eintragen) | ||||||||
| an .............................. übermittelt. (Bitte Empfänger eintragen) | ||||||||
| 5.4 | Anwesenheit des Wahlvorstandes | |||||||
| Während der Wahlhandlung waren immer mindestens drei, während der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses mindestens fünf Mitglieder des Wahlvorstandes, darunter jeweils der Wahlvorsteher und der Schriftführer oder ihre Stellvertreter, anwesend. | ||||||||
| 5.5 | Öffentlichkeit der Wahlhandlung und Ergebnisfeststellung | |||||
| Die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses waren öffentlich. | ||||||
| 5.6 | Versicherung zur Richtigkeit der Niederschrift | |||||
| Vorstehende Niederschrift wurde von den Mitgliedern des Wahlvorstandes genehmigt und von ihnen unterschrieben. | ||||||
| Ort und Datum | ||||||
| Der Wahlvorsteher | Die übrigen Beisitzer | |||||
| Der Stellvertreter | ||||||
| Der Schriftführer | ||||||