Operationen-​ und Prozedurenschlüssel grundsätzlich verschlüsselt werden können; dies gilt unabhängig davon,
a)
ob im Einzelfall ein Operationen-​ und Prozedurenschlüssel aus 8-98d.* verschlüsselt werden kann,
b)
wie hoch der Anteil der Fälle mit einem Operationen-​ und Prozedurenschlüssel aus 8-98d.* an allen Fällen ist und
c)
ob gegebenenfalls für Teile einer Station typischerweise keine Operationen-​ und Prozedurenschlüssel aus 8-98d.* erfasst werden,
6.
für die nach § 3 Absatz 3 Nummer 5 ermittelten pflegesensitiven Bereiche: die vom Krankenhaus verwendeten Namen der Fachabteilungen und sämtliche zu diesen Fachabteilungen gehörenden Stationen,
7.
für die nach § 3 Absatz 3 Nummer 6 Buchstabe a ermittelten pflegesensitiven Bereiche: die vom Krankenhaus verwendeten Namen der Fachabteilungen und sämtliche zu diesen Fachabteilungen gehörenden Stationen und
8.
für die nach § 3 Absatz 3 Nummer 6 Buchstabe b ermittelten pflegesensitiven Bereiche: sämtliche Stationen, auf denen die Leistungen in den jeweiligen lndikatoren-​DRGs der speziellen Pädiatrie erbracht worden sind.
Die Mitteilungen nach Satz 1 Nummer 1 bis 6 haben standortbezogen und unter Nennung der jeweils zugehörigen Bettenanzahl zu erfolgen.
(4) Sind nach Absatz 3 mitzuteilende Fachabteilungen oder Stationen oder sind pflegesensitive Bereiche, die das Institut für das Entgeltsystem nach § 3 Absatz 3 Nummer 3 bis 5 ermittelt hat, ersatzlos weggefallen, so zeigt das Krankenhaus dies jährlich bis zum 15. Dezember, erstmals bis zum 15. Dezember 2020, gegenüber dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus an. Das Krankenhaus hat für sämtliche nach Absatz 3 mitzuteilenden
Fachabteilungen oder Stationen Nachfolgeeinheiten zu benennen, wenn gegenüber dem Vorjahr
1.
Umbenennungen erfolgt sind oder
2.
strukturelle Veränderungen stattgefunden haben, auf Grund derer die betroffenen Leistungen unter Auflösung der früheren Fachabteilungen oder Stationen in anderen Versorgungseinheiten des Krankenhauses erbracht werden.
(5) Das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus kann Bestimmungen zur Vereinheitlichung der Verfahrensabläufe nach den Absätzen 2 bis 4 treffen.
§ 6 Festlegung der Pflegepersonaluntergrenzen (1) Für die folgenden pflegesensitiven Bereiche in Krankenhäusern werden die folgenden Pflegepersonaluntergrenzen schichtbezogen als Verhältnis von Patientinnen und Patienten zu einer Pflegekraft festgelegt, die unter Berücksichtigung der in Absatz 2 genannten Höchstanteile von Pflegehilfskräften auf den Stationen oder für die betroffenen intensivmedizinischen Behandlungseinheiten, die einem pflegesensitiven Bereich angehören, stets einzuhalten sind:
1.
Intensivmedizin bis zum 31. Januar 2021:
a)
in der Tagschicht: 2,5 zu 1,
b)
in der Nachtschicht: 3,5 zu 1,
2.
Intensivmedizin und pädiatrische Intensivmedizin ab dem 1. Februar 2021:
a)
in der Tagschicht: 2 zu 1,
b)
in der Nachtschicht: 3 zu 1,
3.
Geriatrie:
a)
in der Tagschicht: 10 zu 1,
b)
in der Nachtschicht: 20 zu 1,