§ 17 DruckLV - Krankendruckluftkammern, Erholungsräume und sanitäre Einrichtungen

§ 17 Krankendruckluftkammern, Erholungsräume und sanitäre Einrichtungen (1) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß dort, wo die Arbeitskammer betrieben wird, die nachstehenden Einrichtungen vorhanden sind:

1.: bei einem Arbeitsdruck von 0,7 bar oder mehr eine Krankendruckluftkammer, die für einen Arbeitsdruck von mindestens 5,5 bar ausgelegt sein muß,
2.: ein Raum für ärztliche Untersuchungen und Behandlungen,
3.: ein Erholungsraum,
4.: ein Umkleideraum,
5.: ein Trockenraum,
6.: die erforderlichen sanitären Einrichtungen, insbesondere Waschräume und Aborte,
7.: Rettungseinrichtungen zur Bergung Verletzter oder Kranker aus der Arbeitskammer.

Ist die Zahl der Arbeitnehmer gering, so kann die zuständige Behörde zulassen, daß ein Raum zugleich als Erholungs- und Umkleideraum verwendet wird.

(2) Die in Absatz 1 aufgeführten Einrichtungen müssen der Nummer 3 des Anhangs 1 und im übrigen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechend beschaffen sein. § 4 Abs. 2 und 3 sowie die §§ 5 und 6 sind entsprechend anzuwenden.

(3) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß die Krankendruckluftkammer von einem behördlich anerkannten Sachverständigen daraufhin geprüft wird, ob sie den Anforderungen des Absatzes 2 entspricht, und zwar

1.: bevor er sie an der Arbeitsstelle bereitstellt,
2.: jeweils vor Ablauf von 3 Jahren seit der letzten Prüfung durch einen Sachverständigen und
3.: nach wesentlichen Änderungen.

Er hat den Sachverständigen zu veranlassen, hierüber Prüfbescheinigungen zu erteilen. § 7 Abs. 3 ist entsprechend anzuwenden.