§ 4 EUStBV 1993 - Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen
oder kulturellen Charakters
§ 4 Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen
oder kulturellen Charakters Die Einfuhrumsatzsteuerfreiheit für Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters im Sinne der Artikel 50 und 51 der in § 1 Abs. 1 genannten Verordnung ist auf die von den Buchstaben B der Anhänge I und II der Verordnung erfaßten Einfuhren beschränkt. Die Steuerfreiheit für Sammlungsstücke und Kunstgegenstände (Artikel 51 der Verordnung) hängt davon ab, daß die Gegenstände
- 1.
- unentgeltlich eingeführt werden oder
- 2.
- nicht von einem Unternehmer geliefert werden; als Lieferer gilt nicht, wer für die begünstigte Einrichtung tätig wird.